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Partizipation und Repräsentation. Eine vergleichende Studie von Verknüpfungsmechanismen zwischen Bürgern und politischem System in gegenwärtigen Demokratien (PartiRep-2)

Demokratisches Regieren („Governance“) erfordert Mechanismen und Akteure, welche die Bürger mit dem Staat vernetzen. Bürger sollten in der Lage sein ihren Forderungen, mit denen politische Ergebnisse kongruent sein müssen, Ausdruck zu verleihen. Es ist genau die Art und Weise, wie die gewünschte Übereinstimmung von den Präferenzen der Bürger und der staatlichen Politik erreicht werden kann, welche in Diskussionen über das Funktionieren der Demokratie im heutigen Europa Besorgnis hervorrufen. Traditionelle Formen der Partizipation und traditionelle parteiliche Rahmen verleihen dem demokratischen Austausch Bedeutung, scheinen jedoch unter Druck geraten zu sein. Sowohl die institutionelle Umgebung als auch die gesellschaftlichen Normen und Werte, nach denen politische Akteure ihre Entscheidungen treffen, haben sich weiterentwickelt. Der demokratische Dialog wurde komplexer und fragmentierter. Verändernde Formen von Partizipation und Repräsentation bildeten bereits das Thema, auf welche sich das PartiRep Netzwerk im Verlauf der letzten fünf Jahre (2007 – 2011) fokussiert hat. Wie in der ersten Phase ist PartiRep-2 ein großflächiges und gemeinschaftliches Projekt, welches 2012 für fünf Jahre vom Belgian Science Policy Office (Belspo) initiiert und finanziert wurde. Alle belgischen Fakultäten der politischen Wissenschaft nehmen an diesem Projekt teil, wobei die Universität von Leiden und das MZES als Partner mitarbeiten. Das Netzwerk hat verschiedene Projekte über die Formen von politischer Partizipation, politischem Vertrauen, politischem Protest, politischen Parteien, politischer Deliberation und politischer Repräsentation ins Leben gerufen. Startpunkt war die Annahme, dass die Entwicklung von Partizipation und Repräsentation als Rückgang zu analysieren und erklären wäre und daher der Druck auf ein gutes und legitimiertes Funktionieren der Demokratie steigt. Die Forschungsergebnisse haben aber gezeigt, dass diese Sichtweise des „Rückgangs“ zumindest sehr unvollständig und wahrscheinlich ziemlich verzerrt ist. Die Forschung suggeriert eine Varietät von Strategien, welche Bürger als auch Politiker für sich annehmen können um sich dem verändernden Kontext von Partizipation und Repräsentation anzupassen.